Bericht aus dem Kantonsrat von Karin Kälin

Auftakt in Solothurn

Mit dem Beginn der neuen Amtsperiode hat der Solothurner Kantonsrat seine Arbeit aufgenommen. Die neu gewählten Mitglieder wurden feierlich vereidigt, und die Kommissionen wurden entsprechend der Fraktionsstärken besetzt. Die Regierung in neuer Zusammensetzung wird ihr Amt im August antreten.

Feierlicher Start mit ökumenischem Gottesdienst

Zum Auftakt fand in der Kathedrale St. Ursen ein ökumenischer Gottesdienst statt. Im Zentrum stand der Appell an unsere Kompromissfähigkeit – ein Leitmotiv, das auch Alterspräsident Remo Bill aufgriff. In seiner Rede stellte er die gemeinsame Sprache als Grundlage für Weiterentwicklung ins Zentrum und zitierte Peter Bichsels Erzählung «Ein Tisch ist ein Tisch». Auch der jüngste Kantonsrat Robin Kiefer betonte die Bedeutung des Zuhörens: Politik sei nicht der Kampf ums letzte Wort.

Fokus auf die Jugend

Mehrere Geschäfte rückten die Anliegen der jungen Generation in den Fokus:

• Der Verkauf von Einweg-E-Zigaretten wird im Kanton künftig verboten – aus Umweltschutzgründen und wegen der hohen Suchtgefahr.
• Das Schulfach Religion wird an den Lehrplan des Bildungsraums Nordwestschweiz angepasst.
• Ein generelles Handyverbot an Volksschulen wurde abgelehnt. Es herrschte jedoch Einigkeit darüber, dass Schulträger klare Regelungen für die Nutzung erlassen sollen.
• Massnahmen zum Schutz der psychischen Gesundheit Jugendlicher im Umgang mit sozialen Medien wurden beschlossen.

Die Übernahme der Kosten für Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten bei jungen Personen wurde hingegen abgelehnt.

Investition in die Infrastruktur

Ebenfalls gutgeheissen wurde ein kantonaler Beitrag von CHF 22,5 Millionen zum Ausbau des Bahnhofs Solothurn Süd – eine Investition in eine leistungsfähigere Verkehrsanbindung.

Karin Kälin

Kantonsrätin SP, Rodersdorf